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Luft-Shows

Von Wilfried Hub

Jetzt kam es doch so, wie es leider kommen musste. Seit Donnerstag steht endgültig fest, dass Deutschland wieder in den Krieg zieht. Die Bundeswehr will mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Kriegsschiff im Mittelmeer in den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingreifen. Welch ein Wahnsinn! Noch vor Kurzem hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versichert, Deutschland werde sich auf keinen Fall in einen offensiven Kampfeinsatz begeben.

Der Terror in Paris scheint tatsächlich alles geändert haben. Die Beteiligung Deutschlands an den Luftschlägen gegen den IS ist die Konsequenz aus den Anschlägen in der französischen Hauptstadt, bei denen 130 Menschen getötet wurden. Die Solidarität mit Frankreich ist richtig und wichtig. Ob aber wirklich die Glaubwürdigkeit Deutschlands von diesem neuerlichen Kampfeinsatz abhängt, wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gestern betonte, ist fraglich. Zumal es bereits ein deutsches Engagement in der Region gibt. Allerdings beschränkt sich dieser Einsatz der Bundeswehr darauf, die kurdische Peschmerga-Armee im Nordirak auszubilden und auszurüsten.

In Syrien kämpft jeder gegen jeden. Es gibt hunderte Kampfgruppen, die sich gegenseitig abschlachten. Manche kämpfen mit dem IS, andere gegen ihn. Es gibt Einheiten, die den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad unterstützen und Rebellen, die gegen ihn Krieg führen. Doch nicht jede Gruppe, die den Präsidenten los haben möchte, ist auch gegen den IS. Moskau unterstützt Assad, die USA die Rebellen gegen Assad. Unklar ist auch die Rolle der Nachbarstaaten. Was will die Türkei? Unterstützt sie den IS oder nicht? Oder will Präsident Erdogan doch nur die Kurden vernichten? Welche Rolle spielt in dem Konflikt Saudi-Arabien?

Spirale der Gewalt

Die Lage in der Region ist mehr als unübersichtlich. Mit Luftschlägen gegen den IS ist da nur wenig auszurichten. Das geht, wenn überhaupt, nur mit Bodentruppen. Von ihrem Einsatz spricht bis jetzt (noch) niemand. Und doch ist er die logische Konsequenz. Die Spirale der Gewalt dreht sich immer weiter. Und auch wir werden dafür verantwortlich sein. Syrien wird weiter zerstört, Zivilisten und deutsche Soldaten werden getötet. Der IS wird nicht schwächer, sondern immer stärker. Immer mehr Menschen werden sich aus Angst vor Terror und Krieg auf den Weg nach Europa machen. Vor ein paar Tagen hieß es noch, dass künftig vor allem die Fluchtursachen bekämpft werden müssten. Die Politik in Deutschland wird leider immer unglaubwürdiger.

Die kleine Kriegs-Allianz von einer handvoll Ländern wird den Terror des IS nicht beenden können. Es braucht eine große politische Koalition, in der neben den USA, Russland und Europa auch die Nachbarstaaten Syriens eingebunden sein müssen. Nur so kann der IS „ausgetrocknet“ werden – keine finanzielle Unterstützung mehr, keine Waffenlieferungen mehr, keine Beteiligung mehr am Ölhandel. Doch bis dahin ist ein weiter Weg. Bislang wissen wir ja nicht einmal, wer in der Region für oder gegen den IS ist. Jeder verfolgt seine eigenen Interessen. Und dabei ist (fast) jedem jedes Mittel recht. Es geht um viel Geld und es geht um Öl.

Wir sollten es langsam kapieren, dass solche „Luft-Shows“ keinen Erfolg haben. Sie bringen Tote bei allen Kriegsparteien. Das ist die Lehre aus den gewaltsamen Konflikten der vergangenen Jahrzehnte. In den Ländern, denen wir helfen wollten, haben wir die Situation nicht wirklich verbessert. Neu ist, dass wir in Europa durch Terror und Krieg im Nahen Osten jetzt direkt betroffen sind. Frankreich und Belgien leben seit Paris in Angst und im Ausnahmezustand. Deutschland ist bislang verschont geblieben. Wie lange noch? Von einer friedvollen Advents- und Weihnachtszeit kann seit gestern jedenfalls auch bei uns keine Rede mehr sein.

2015-11-27




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